Niederschrift

über die 6. Sitzung des Gemeinderates

am 06.05.2025

im Vereinsheim Berndroth

Zu der Sitzung wurden die Mitglieder des Ortsgemeinderates und die Beigeordneten gemäß § 34 GemO   

Rh.-Pf. durch verkürzte Einladung des Vorsitzenden vom 19.04.2025 unter Mitteilung der Tagesordnung

einberufen. Zeitpunkt und Tagesordnung wurden gemäß § 69 GemO Rh.-Pf. mit dem Bürgermeister der

Verbandsgemeinde Aar–Einrich abgestimmt.

Die Tagesordnung wurde gemäß § 34 Abs. 5 GemO   Rh.-Pf.  mit den Beigeordneten abgesprochen.

Tagesordnung

Protokoll der Sitzung:

Der Vorsitzende, Rainer Mohr, begrüßte die Ratsmitglieder und die anwesenden Gäste. Es wurde die Ordnungsmäßigkeit und die fristgerechte Versendung der Einladung des Gemeinderates vom 19.04.2025 festgestellt sowie die Beschlussfähigkeit nach Anzahl der Mitglieder.

Rainer Mohr dankte vorab der Feuerwehr Berndroth für ihren Einsatz am Wochenende. Es wurden die Gullys der Oberflächenentwässerung geleert und gesäubert. Dies sorgt für Sicherheit bei stärker anhaltendem Regen hinsichtlich der Überflutungsgefahr.

Nach der Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeiten eingebracht:

Im öffentlichen Teil

• Tobias Wenzel bietet seine Unterstützung bei der Erstellung des Gemeinderatsprotokolls an und möchte als Schriftführer eingesetzt werden.

Ergebnis der Abstimmung:

Einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)                  

• Erweiterung des Tagesordnungspunkts 7 um einen weiteren Eintrag resultierend aus Dringlichkeit wegen Termingründen
  
  neu: TOP 7b Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag Flur 2 Flurstück 124

Der bisherige TOP 7 wird TOP 7a

Ergebnis der Abstimmung:

Einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)     

1. Öffentliche Sitzung

TOP 1:  Genehmigung des Protokolls der 5. Ratssitzung

Das Protokoll der 5. Ratssitzung wurde einstimmig genehmigt und von zwei Ratsmitgliedern unterzeichnet.

TOP 2:  Einwohnerfragestunde nach § 16 GemO

                Rainer Mohr fragte die anwesenden Bürger über vorliegende Anliegen.

• Es wurde angemerkt, dass die Bank am zurückgebauten Windrad nicht mehr vorhanden ist. Es wäre schön, wenn diese schöne Sitzgelegenheit wieder hergestellt werden würde.
  • Der Vorsitzende gab an, dass die Bank noch vorhanden ist und nach vollständigem Abschluss der Rückbaumaßnahmen wieder gestellt wird. Hierzu gibt es weitere Informationen im TOP 8 Verschiedenes.
    In diesem Zuge wurde ebenfalls erklärt, dass der Weg in Absprache noch nicht vollständig wiederhergestellt wurde, da gerade noch weitere Flurbereinigungsmaßnahmen vorgenommen werden. Man möchte Doppel- bzw. Mehrarbeiten vermeiden.
• Der geplante Funkmast oberhalb vom Sportlerheim wurde angesprochen.
  
  Der Aussage eines Bürgers zufolge sind noch nicht alle Beteiligten über diese Maßnahme informiert worden.
  • Nach Information der Ortsgemeinde wurden alle Beteiligten informiert. Das mache man auch dran fest, dass die DLR (Dienstleistungszentrum ländlicher Raum – Rheinland-Pfalz, Herr Krämer) angab, dass im Rahmen der Flurbereinigung das Teilgrundstück für den Funkmast neu kartiert wird. Dieses sei nach aktueller Einschätzung auch schon geschehen.
    Rainer Mohr sucht diesbezüglich nochmals das Gespräch.
     

Des Weiteren wurde der Standort des Funkmastes, oberhalb des Vereinsheims thematisiert.
 

• Heiko Brod erläuterte, dass mehrere Standorte geprüft wurden, darunter auch das Wasserrückhaltebecken, am Verteilerkasten des zurückgebauten Windrads und am hinteren Ende des Sportplatzes. Nach Aussage der Telekom, die eine entsprechende Untersuchung veranlasst haben, bleibt lediglich dieser jetzige Standort übrig, um den gesamten Ort zu versorgen. Die Vorgabe für die Investition von ca. 800 T€ der Telekom bedingt, dass alle Bürger versorgt werden müssen.
  Eine Ablehnung dieses Standorts würde eine Absage an die dringende Anbindung von Berndroth an das Funknetz bedeuten.
  
  Eine zeitliche Einschätzung, bis wann der Mast in Betrieb genommen werden kann, liegt aktuell nicht vor.
   

• Bzgl. des Brandschadens am Gemeindehaus wurde angefragt, ob die zerstörten Sachgüter der Feuerwehr, welche aufgelistet wurden, der Versicherung gemeldet wurden.
  • Rainer Mohr gab an, dass die Liste ordnungsgemäß eingereicht wurde und noch zur Prüfung seitens der Versicherung ansteht. Es wird jedes Teil einzeln bewertet und geprüft.
    Nach jetziger Aussage der Versicherung wird es eine entsprechende Entschädigung geben.
    
    Die anderen Vereine warten ebenfalls noch.
    
    Heiko Brod gab an, dass die Entschädigungssummen sich auf den Neuwert beziehen, insofern könne man verstehen, dass die Prüfung eingehend ist und etwas länger dauert.
     
• Der MGV Berndroth fragt nach den Modalitäten hinsichtlich der Neubeschaffung eines Klaviers respektive Keyboard als Ersatz für das verbrannte Klavier an.
  • Rainer Mohr wird sich informieren und den MGV in Kenntnis setzen.
     

TOP 3:  Stand und Information Aufbau Dorfgemeinschaftshaus

Der Bürgermeister informiert darüber, dass die Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus zügig vorangehen. Die Arbeiten an den Außenanlagen sollen in den nächsten 14 Tagen abgeschlossen sein.
 

Am Montag, den 05.05.2025, wurden die Gewerke der Elektroinstallation, der Sanitäranlagen und der Heizung vergeben.
Die jetzt bestehende Heizung ist noch funktionsfähig und wird gangbar gemacht. Damit können die vorhandenen Heizölreserven (ca. 10T Liter) weiterverwendet werden. Eine Umstellung auf regenerative Energien ist perspektivisch angedacht.
 

Die Fenster und Türen sind bestellt. Bei den Türschlössern kommt ein System ähnlich wie bei Verbandsgemeinde zum Einsatz. Jedes Schloss ist elektronisch so gesichert, dass nachvollzogen werden kann, wer, wann, wo eingetreten ist. Der Hauptschlüssel wird dem Bürgermeister anvertraut.

Die Feuerwehr erhält aus Sicherheitsgründen ein separates Schließsystem unabhängig vom Hauptschlüssel.

Bis zum Beginn des Winters soll der Innenausbau so weit fertig sein, dass geheizt werden kann.

Für das Lindenfest bedeutet der Baufortschritt folgendes: Das Fest kann stattfinden und die Außenfläche vollständig verwendet werden. Die sanitären Einrichtungen werden bis zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht fertiggestellt sein. Daher ist mit der Anmietung eines Toilettenwagen für das Fest zu planen. Mehr unter dem TOP 8 Verschiedenes.

Bzgl. der neu zu errichtenden Gemeindehalle ist der Antrag für eine Investitionszuschuss beim ADD eingegangen. Wir werden voraussichtlich einen Zuschuss erhalten. Einige Unterlagen müssen allerdings noch nachgereicht werden.

Das Gerätehaus der Feuerwehr wird Gegenstand des nächsten Brandschutz- und Katastrophenausschuss sein. So lange ruhen die Gewerke. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Halle so wiederhergestellt wurde, wie der Mietzustand vor dem Brand war und das Fahrzeug der Feuerwehr dort untergebracht werden kann und ein Einsatz möglich ist.

Tobias Wenzel war als Vertreter der Ortsgemeinde Berndroth bei der Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans der Verbandsgemeinde und berichtete über den aktuellen Stand.
Der von uns avisierte Verkauf des in Gemeindebesitz befindlichen Gerätehauses an die Verbandsgemeinde wird seitens der Verbandsgemeinde nicht länger als Einzelinvestition gesehen, sondern im Rahmen vieler anderer Gerätehäuser in Gemeindebesitz betrachtet. Hier soll eine Gesamtlösung geschaffen werden, deren Ziel es ist, die Gerätehäuser der Feuerwehren in den Besitz der Verbandsgemeinde aufzunehmen.

Es entwickelte sich eine Diskussion rund um das Gerätehaus. Ergebnis war, dass auf eine Entscheidung des Verbandsgemeinderat zu warten ist.

TOP 4:  Stand Baumkataster

Die Verbandsgemeinde gibt vor ein Baumkataster zu erstellen. Dort sind der Bestand und der Zustand zu prüfen. Ebenso ist ein Plan zu erstellen, welche Maßnahmen einzuleiten sind, sollten Bäume beschädigt sein.

Kriterien sind z. B.:

• Mit Efeu bewachsen
• Krone schlecht gewachsen
• Pilzbefall
• Hohle Stämme

Hierzu gehören u.a. Bäume am Friedhof, Spielplatz, Gemeindehaus, Sportplatz und Altglas-Container.

Rainer Mohr war mit der dazu beauftragten Firma (Gartenpflege - Immergrün) unterwegs im Gemeindegebiet. Es wurde ein Katalog der Maßnahmen erstellt, der nun der VG zur Prüfung zugestellt wird.

TOP 5:  Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Orts-App

Orts-App

Die Firma apicodo GmbH ist an uns herangetreten, um den Bedarf einer Orts-App zu eruieren. Tobias Wenzel hat in Vertretung von Rainer Mohr den Online-Termin mit der Firma wahrgenommen.

Neben vielen Vorteilen, die eine solche App als Ersatz für die Webseite www.gemeinde-berndroth.de sowie eventuell den DorfFunk über WhatsApp darstellen könnte, sind die Anschaffungskosten von 1.750 € sowie die laufenden Kosten von 100 € aktuell nicht im Haushalt darstellbar, zumal nicht geplant.

Es wird beantragt die Anschaffung nicht zu tätigen und am Ende des Jahres im Rahmen der Haushaltsplanung erneut zu prüfen.

Tobias Wenzel wird die Firma apicodo per Mail informieren.

Ergebnis der Abstimmung:

Einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)    
 

DorfFunk

Auf Eigeninitiative von Tobias Wenzel wurde für Berndroth eine WhatsApp-Community erstellt und strukturiert. Hier finden sich die Vereine und Großveranstaltungen mit jeweils einem eigenen Kanal wieder. Die Vorsitzenden der Vereine sind die jeweiligen Admins ihres Kanals.

Der Kanal wird sehr gut angenommen. Ca. 150 Personen sind bereits Mitglied und hat bereits zu positiven Effekten in Richtung Kommunikation in der Gemeinde geleistet.

Der Informations-Kanal kann über folgenden QR-Code erreicht werden:

Link auf den DorfFunk Berndroth

Webseite der Ortsgemeinde

Die Gemeinde Berndroth unterhält die Webseite www.gemeinde-berndroth.de. Diese wurde von Tobias Wenzel neu strukturiert und enthält nun aktuellere Daten. Der Ausbau mit weiteren Inhalten ist geplant und wird unterstützt von vielen Mitbürgern, die Ideen beisteuern.

Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass die Seite bzgl. der Darstellungsformen und -möglichkeiten sehr beschränkt ist und daher nicht alle Wünsche umgesetzt werden können.
 

Die Unternehmen in Berndroth können gerne ihre Informationen und Werbung dort platzieren.

Bitte hierfür mit Tobias Wenzel Kontakt aufnehmen.

TOP 6:  Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag Flur 20 Flurstück 22/2

(Bauanträge werden ab sofort auch in der öffentlichen Sitzung vorgestellt und beraten, allerdings ohne Namensbenennung bei Personen aus Datenschutzgründen.)

Der Bauantrag auf dem Gelände Flur 20 Flurstück 22/2 zur Erstellung eines Funkturms liegt vor.
 

Der Gemeinderat beschließt den Bauantrag zu bewilligen.

Ergebnis der Abstimmung:

Einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) 
 

TOP 7a:  Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag Flur 3 Flurstück 41

In der Rheinstraße soll am Gebäude eine Änderung vorgenommen werden. Dieses bedingt u.a. auch die Absenkung des Bordsteins zur besseren Einfahrt. Die Maßnahmen solle nach Auskunft der Verbandsgemeinde fachgerecht erfolgen.
 

Der Gemeinderat beschließt den Bauantrag zu bewilligen.

Ergebnis der Abstimmung:

Einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) 
 

TOP 7b:  Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag Flur 2 Flurstück 124

Auf der Höhl 20 ist ein Bauantrag zur Errichtung eines neuen Hauses eingereicht worden.

Der Gemeinderat beschließt den Bauantrag zu bewilligen.

Ergebnis der Abstimmung:

Einstimmig angenommen - (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) 
 

TOP 8:  Verschiedenes

• Rechnungsprüfungsausschuss

Die Rechnungsprüfung 2024 für die Ortsgemeinde Berndroth ist durchzuführen.

Die Prüfung wird von
 

• Lea-Marie Mayer
• Tobias Wenzel
   

durchgeführt. Rainer Mohr plant einen Termin auf der Verbandsgemeinde mit Frau Martin und den beiden Delegierten für einen Freitagmorgen.

• Neuer Funkmast

Der Funkmast im Wald für den Versorgung der Bevölkerung mit dem D2-Netz (Vodafone) ist aufgebaut. Der DLR prüft zusammen mit Syna noch alternative Wege für die Stromleitungen zum Mast. Daher kann der Anschluss noch etwas dauern.
 

• Windräder
  Rainer Mohr informiert über einen Termin zusammen mit dem Forstamt und diversen Vertretern anderer Gemeinden. Es gibt Anfragen privater Betreiber zu neuen Windparks und es gilt zu überprüfen, ob diese gemäß dem neuen Flächenplan genehmigt werden kann.

Folgende Gemeinden sind involviert:

• Rettert
• Holzhausen
• Staatswald Kronauer
• Forstamt Kastellaun

Es wurde beschlossen ein Konzept zu erstellen, der den betroffenen Gemeinden gerecht werden soll. Das Forstamt Kastellaun (Planer und Koordinator) ist damit beauftragt worden dieses Konzept zu erstellen.

Berndroth ist involviert, da ein Teil des Staatswald Kronauer auf dem Gemeindebezirk Berndroth liegt.

Die geplanten Windräder von Klingelbach und Berghausen können auf Grund von Einsprüchen bzgl. der Wegezufahrt momentan nicht weiterverfolgt werden.

Des Weiteren ist im Bereich Schönborn zusammen mit Niederneisen, Lohrheim und Flacht ein neuer Windpark geplant.

• Überprüfung Spielplatz

Es konnten keine Auffälligkeiten bemerkt werden. Der Spielplatz ist in einem guten Zustand.
 

• Überprüfung Grabsteine

Zwei Grabmale müssen seitens der Besitzer nochmal begutachten werden. Es wurde jeweils ein Zettel an die Grabmale gehängt.

• Bänke
  Die Bänke, die auf Grund der Baumaßnahmen am Windrad entfernt wurden, werden nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder gestellt.
   

Es ist geplant 2 oder 3 neue Bänke anzuschaffen, ähnlich dem Modell, die heute bereits auf dem Spielplatz gestellt wurden. Der Bedarf wäre folgendermaßen:

• Eine weitere Bank auf dem Spielplatz, für weitere Sitzgelegenheiten, auf Wunsch einiger Eltern.
• Auf dem Friedhof.
• Am kleinen Wäldchen oberhalb der Windräder ist eine Holzbank defekt und muss ersetzt werden.
   

• Grünschnittcontainer

Im Grünschnittcontainer am Friedhof war wieder einmal sehr viel Plastik mit eingeworfen worden. Dieses erhöht die Kosten beim Abtransport erheblich.

Der Gemeinderat rät allen Bürgern, die den Container nutzen, wirklich nur für Grünschnitt zu einzuwerfen und sorgsam drauf zu achten, dass keine weiteren Verunreinigungen mit versehentlich eingeworfen werden.

Jens Dickel regt an den Grünschnitt über den Rhein-Lahn-Kreis über einen entsprechenden Antrag über eine Container-Variante zu regeln. Jens Dickel und Rainer Mohr tauschen sich hierzu nochmals aus.

• Lindenfest

Das Ordnungsamt fordert nach aktuellem Stand kein Sicherheitskonzept für Fest der Größenordnung unseren Lindenfests.
 

Der Vorplatz vor dem Rathaus kann vom Lindenfest mitverwendet werden. Die äußerlichen Baumaßnahmen sollen bis dahin abgeschlossen sein.
 

• Baustelle Lindenstraße
  Der Hang ist aktuell nicht abgesichert. Es wird mit dem Verursacher ein Termin vereinbart.
   
• Feldweg Abgang Auf der großen Seite
  Durch die Baumaßnahmen ist der Weg momentan stark befahren und es kommt zu Staub und Verwirbelungen und somit zu Beeinträchtigungen bei der Gartennutzung. Es gab Anfragen seitens der Bürger, ob nicht ein Teil der Straße geteert werden könnte.
   

Heiko Brod teilt mit, dass die Bauarbeiten größtenteils abgeschlossen sind. Eine größere Nutzung ist nicht vorgesehen und sollte dann zu keiner größeren Beeinträchtigung mehr führen.

Rainer Mohr nannte auch das DLR momentan als starken Mitnutzer der Straße, da Erdarbeiten vorgenommen werden. Auch ist hier ein Abschluss ersichtlich.
Dennoch wird geklärt, ob eine Bitumenschicht im ersten Teil des Feldwegs aufgebracht werden kann.

• Parkplatzsituation Rheinstraße / Taunusstraße
  Der Unmut über die hohe Parkplatz-Auslastung in der Rheinstraße sowie Taunusstraße wird seitens der Bevölkerung stärker kommuniziert. Maßgeblich ist hier augenscheinlich die Nichtnutzung der vorhandenen Flächen auf den Grundstücken. Rainer Mohr gab an, das es generell für die Rheinstraße auch keine Verpflichtung gäbe die innenliegenden Flächen zu verwenden.
  
  Dennoch ist eine Lösung anzustreben. Daher wird seitens der Ortsgemeinde der Plan weiter verfolgt Parkbuchten einzuzeichnen. Eine Abstimmung mit dem Ordnungsamt wird vorgenommen.
   
• Geschwindigkeitsmessung

Es ist geplant 2 Geschwindigkeitsmesseinrichtungen anzuschaffen. Rainer Mohr lässt ein Angebot erstellten und wird dieses in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung einreichen.
 

• Leichenhalle
  An der Leichenhalle wurde ein Schimmelbefall festgestellt. Lüftungsmaßnahmen führten nur bedingt zu Erfolg. Rainer Mohr regt an ein Trocknungsgerät zu stellen. Die Situation wird überprüft.

• Friedhof
  Eine Stufe am Eingangstor ist abgesackt bzw. lose.
  Das Türchen lässt sich nicht mehr schließen.
  Heiko Brod regt an generell über den Zustand des Friedhofs zu schauen.
   
• Schlüsselanlage Vereinsheim
  Lea-Marie Mayer stellt fest, dass es bislang kein Schlüsselprotokoll für das Berndrother Vereinsheim gibt. Es wird geplant in Anlehnung der neuen Schließanlage im Rathaus die Schlösser im Vereinsheim auszutauschen und somit protokollierungsfähig zu machen.
   

1. Nichtöffentliche Sitzung

TOP 9: Bauangelegenheiten, Bauleitplanung, Personalangelegenheiten

      Grundstücksangelegenheiten

• [nicht öffentlich]

A.  Öffentliche Sitzung

Der Vorsitzende stellt die Entscheidungen aus der Nichtöffentlichen Sitzung vor.

• Der Wirtschaftsweg zwischen der Rheinstraße und Auf der Höhl bleibt in seiner jetzigen Form bestehen. Der Weg ist als Fußweg ausgewiesen und dient im Notfall als Rettungsweg.