Niederschrift über die 4. Sitzung des Gemeinderates
am : 26.11.2024 Vereinsheim Berndroth
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 10.45 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl : 8
Anwesend :
a) stimmberechtigt
b) nicht stimmberechtigt
anwesende Ortseinwohner
Dirk Roßtäuscher, der Finanzabt. der VG
d) es fehlten entschuldigt
Lea-Marie Mayer
Roland Kaiser
Jens Dickel
c) Schriftführer
Rainer Mohr
Zu der Sitzung wurden die Mitglieder des Ortsgemeinderates und die Beigeordneten gemäß § 34 GemO Rh.-Pf. durch verkürzte Einladung des Vorsitzenden vom 14.11.2024 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeitpunkt und Tagesordnung wurden gemäß § 69 GemO Rh.-Pf. mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Aar – Einrich abgestimmt. Tagesordnung gemäß § 34 Abs. 5 GemO Rh.-Pf. mit den Beigeordneten abgesprochen.
Tagesordnung
C. Öffentliche Sitzung
Der Vorsitzende begrüßte die Ratsmitglieder, die anwesenden Gästesowie Dirk Roßtäuscher Abteilungsleiter der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Aar-Einrich.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung des Gemeinderates vom 14.11. 2024 und der Beschlussfähigkeit. Nach der Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeiten eingebracht:
- keine -
TOP 1. Genehmigung des Protokolls der 3. Ratssitzung
Das Protokoll der 3. Ratssitzung wurde genehmigt und unterzeichnet.
TOP 2. Einwohnerfragestunde nach § 16 GemO
Oliver Diefenbach:
TOP 3. Beratung und Beschlussfassung für die Übernahme des Eigenleistungsanteils
und Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen in die Unterhaltung
Tischvorlage: Schreiben des DLR Westerwald-Osteifel vom 06.11.2024
In der Vorbesprechung zum Verfahren hat sich die Ortsgemeinde bereit erklärt, die Eigenleistungen zu übernehmen. Nach Aussprache kam es zum Beschluss:
Die Ortsgemeinde Berndroth übernimmt die von der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Berndroth neu geschaffen bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung.
Die Übernahme umfasst:
Beschluss: - einstimmig –
TOP 4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025
Tischvorlage: Haushaltsplan der Ortsgemeinde Berndroth 2025
Dirk Roßtäuscher Abteilungsleiter der Finanzabteilung der VG-Aar-Einrich erläuterte
den Haushaltsplan 2025 in seinen Teilergebnisplänen. Fragen der Ratsmitglieder wurden
ausgiebig und detailliert besprochen. Danach wurde der Haushaltsplan der Ortsgemeinde
Berndroth in seiner gültigen Fassung beschlossen.
Beschluss: - einstimmig -
TOP 5. Termine 2025
Der Vorsitzende nimmt Kontakt mit den Ortsvereinen auf um den Terminplan 2025
aufzustellen.
TOP 6. Verschiedenes
Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über:
TOP 7. Bauangelegenheiten, Bauleitplanung, Personalangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
TOP 8. Ergebnis aus TOP 7
Der Vorsitzende gab das Ergebnis aus TOP 7 bekannt.
Der Vorsitzende
Rainer Mohr
Der Schriftführer
Rainer Mohr
Die Ratsmitglieder